Allgemeinverfügungen ergänzen neue Landesverordnung

Allgemeinverfügungen ergänzen neue Landesverordnung

Die Stadt Frankenthal hat ergänzend zur Landesverordnung und den darin geregelten Maßnahmen in Rheinland-Pfalz zwei Allgemeinverfügungen erlassen. Darin wird weiterhin die Maskenpflicht in der Innenstadt, sowie die Besuchsbeschränkungen in den Alten- und Pflegeheimen geregelt. 

In Rheinland-Pfalz gelten ab 8. März weitere Öffnungsschritte, die nach einem Stufenplan erfolgen. Die Lockerungen sind geknüpft an regionale Inzidenzwerte.  Übersteigen sie bestimmte Werte (50 bzw. 100) werden die Lockerungen wieder zurückgenommen.

Konkret ändert sich in Rheinland-Pfalz ab 8. März u.a. folgendes (für Kommunen und Kreise, die unter einem Inzidenzwert von 100 liegen):

  • Treffen im öffentlichen Raum sind für 5 Personen aus 2 Hausständen erlaubt. Diese Empfehlung gilt auch für den privaten Raum.
  • Der Einzelhandel darf wieder öffnen, unter den bekannten Hygiene- und Abstandsregeln und mit Personenbegrenzung. Dies gilt auch für Gärtnereien, Gartenfachmärkte etc., die bislang nur den Außenbereich öffnen durften.
  • Sonnenstudios und Solarien dürfen wieder öffnen.
  • Körpernahe Dienstleistungen sind wieder erlaubt, dies betrifft u.a. Kosmetik-, Nagel-, Tattoo- und Piercingstudios. Wenn dabei keine Maske getragen werden kann, muss ein negativer Test (mit Bescheinigung) vorgelegt werden bzw. vor Ort ein Selbsttest erfolgen.
  • Sport im Freien ist wieder erlaubt: für Kleingruppen bis 10 Personen (plus Trainer) und Kindergruppen (bis 14 Jahre) bis 20 Personen (plus Trainer)
  • Zoos, botanische Gärten etc. dürfen ihre Innenbereiche wieder öffnen.
  • Ab dem 8. März findet Präsenzunterricht in den Klassenstufen 5 und 6 der allgemeinbildenden Schulen statt. Ab dem 15. März 2021 wird auch in den anderen Klassen- und Jahrgangsstufen aller Schulen in Präsenz unterrichtet.
  • In allen Kindertageseinrichtungen findet ab dem 15. März der Regelbetrieb statt. Bereits ab 8. März sind Vorschulkinder wieder in die Kitas eingeladen. 

Überschreitet eine Kommune bzw. ein Landkreis drei Tage in Folge einen Inzidenzwert von 100, werden die Öffnungen wieder zurückgenommen.  Hier finden Sie die entsprechende Pressemeldung des Landes. https://corona.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/einzelhandel-in-rheinland-pfalz-oeffnet-am-montag-niedrige-tagesinzidenzen-erlauben-vorsichtige-loc-1/   

Alle aktuellen und früheren Rechtsgrundlagen inklusive Auslegungshilfe finden Sie hier. 

https://corona.rlp.de/de/service/rechtsgrundlagen/v

Maßnahmen in Frankenthal

In der Stadt Frankenthal bleibt die Maskenpflicht in der Innenstadt und die Besuchsbeschränkungen in den Alten- und Pflegeheimen. Der Inzidenz liegt, Stand 6.3., bei 47,2.

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