1. Fragen zu Verwaltungsangelegenheiten

Ich habe ein Anliegen an die Stadtverwaltung. Wie gehe ich vor?

Bitte wägen Sie zunächst ab, ob Sie Ihr Anliegen zu einem späteren Zeitpunkt erledigen können.

Sollte Ihr Anliegen nicht aufschiebbar sein, wenden Sie sich bitte per E-Mail oder telefonisch zunächst an den zuständigen Sachbearbeiter oder, falls nicht bekannt, an die zentrale Rufnummer 06233 89 666 (für Fragen zur Zulassungsstelle an die Behördenrufnummer 115) bzw. über das E-Mail-Kontaktformular. Dieses finden Sie unter: Link

Im Bedarfsfall kann dann ein Termin vereinbart werden. Hier finden Sie eine Übersicht der Kontaktdaten der einzelnen Bereiche: Link

Außerdem können Sie vieles auch online erledigen. Sehen Sie hierzu:  Link

 

Wie kontaktiere ich die Stadtverwaltung?

Da die Stadtverwaltung den Zugang für Besucher in ihren Verwaltungsgebäuden inklusive Ortsverwaltungen einschränkt, treten Sie sich bitte mit der Stadtverwaltung telefonisch oder per Mail in Kontakt.

Die Stadt Frankenthal (Pfalz) ist an die einheitliche Behördenrufnummer 115 angeschlossen. 

Viele Anliege und Fragen können Sie hier telefonisch klären: 

  • Telefon: 115 
  • Patientenservice: 116117  
  • Anfragen zur Zulassungsstelle sind an die 115 zu richten, alle anderen Anliegen nehmen Verwaltungsmitarbeiter unter 06233 89 666 entgegen.


Ich habe einen Termin im Rathaus. Wie kann ich diesen wahrnehmen?

Bitte melden Sie sich am Eingang der jeweiligen Verwaltungsgebäude – im Rathaus am Seiteneingang. Hier müssen Sie zunächst ein Besucherformular ausfüllen, das Sie ausgefüllt mitbringen können oder vor Ort erhalten. Dieses finden Sie unter:  Link

 

Ich möchte mich jetzt ummelden bzw. einen neuen Ausweis beantragen, bekomme aber keinen Termin, da keine Dringlichkeit vorliegt. Muss ich ein Bußgeld wegen verspäteter Meldung/ Beantragung zahlen, wenn ich dies erst zu einem späteren Zeitpunkt mache?

Wenn Sie sich im Moment nicht fristgerecht ummelden bzw. nicht pünktlich ein neues Dokument beantragen, ist dies nicht Ihr Verschulden. In diesen Fällen liegt also keine Ordnungswidrigkeit vor und Sie müssen kein Bußgeld zahlen.

 

Wo finde ich den für mich zuständigen Ansprechpartner? 

Die Stadtverwaltung Frankenthal ist an das landesweite Portal „rlp direkt“ angeschlossen. Dieses finden Sie unter: Link

Hier können Sie nach Themen oder Abteilungen filtern.

 

Finden Trauungen weiterhin statt?

Die geplanten Trauungen finden statt. Auch hierfür ist die Anmeldung aller Besucher erforderlich. Es wird Beschränkungen bei der Teilnehmerzahl geben. Näheres hierzu erläutert das Standesamt auf Nachfrage.

 

Wo kann ich gelbe Säcke bzw. Windelsäcke abholen?

Gelbe Säcke und Windelsäcke stehen beim Eigen- und Wirtschaftsbetrieb (Ackerstraße 24) im frei zugänglichen Treppenhaus zur Mitnahme bereit.

 

Hat das Wertstoffcenter geöffnet?

Das Wertstoffcenter ist ab Freitag, 20. März, geschlossen. Ebenfalls entfallen wird die für den 28. März geplante Grünabfallsammlung. Die Kompostanlage der Firma Wagner schließt ab Mittwoch, 18. März, für den Publikumsverkehr.   

 

Wo kann ich Formulare abgeben oder Unterlagen einreichen?

Bitte nutzen Sie dafür den Briefkasten am Haupteingang des Rathauses und versehen Sie den Umschlag mit dem Ansprechpartner bzw. der Abteilung.

 

Findet der Wochenmarkt weiterhin statt?

Der Wochenmarkt findet bis auf weiteres dienstags und freitags wie gewohnt statt. Die Stände werden im größeren Abstand voneinander aufgebaut.

Die Stadtbücherei hat geschlossen. Wo gebe ich meine entliehenen Medien zurück?

Entliehene Medien müssen erst dann wieder zurückgegeben werden, wenn die Stadtbücherei wieder öffnet. Bei Überschreitungen von Leihfristen entstehen in der Zwischenzeit keine Gebühren. Optional können entliehene Medien über einen Einwurf in die Rückgabebox zurückgegeben werden – diese befindet sich an der Ecke Welschgasse/Sterngasse. Detaillierte Informationen finden Sie auf www.frankenthal.de/stadtbuecherei.

 

Die Musikschule hat geschlossen. Erhalte ich eine Rückerstattung für die in der Zeit der Schließung bezahlten Beiträge?

Aktuell kann dazu noch keine Aussage getroffen werden. Wir bitten um Verständnis.

 

Wie verlängere ich meinen Parkausweis bzw. Schwerbehindertenparkausweis?

Bitte schreiben Sie eine E-Mail an strassenverkehr@frankenthal.de

 

Sind die Friedhöfe geöffnet? Finden Trauerfeiern statt?

Die Friedhöfe sind für Besucher geschlossen. Angehörige dürfen die Friedhöfe aber weiterhin für die Grabpflege betreten.
Ebenfalls geschlossen sind Trauerhallen. Beisetzungen können lediglich im engsten Familienkreis durchgeführt werden. Särge werden vor dem Eintreffen der Trauergemeinde „abgelassen“. Eine Abschiednahme ist danach am offenen Grab möglich.

Urnenbeisetzungen werden in enger Absprache mit den Bestattungsinstituten von den Bestattern beigesetzt oder werden, ebenso wie Särge, vor Eintreffen der Trauergemeinde beigesetzt. 

Die Abteilung Friedhofswesen des EWF wird die Möglichkeit schaffen, Trauerfeiern nachzuholen. Die Friedhofsverwaltung ist für den Publikumsverkehr geschlossen. Die Mitarbeiter sind weiterhin telefonisch unter 06233 89 684 bzw. per E-Mail an ewf-friedhofswesen@frankenthal.de zu erreichen. 

 

Wo können die Unterlagen zu aktuellen Bebauungsplanverfahren eingesehen werden?

 Die Planunterlagen zu den aktuell in Offenlage befindlichen Bebauungsplänen „Spiegelgewanne“ und „Sondergebiet Lebensmittelmarkt Wormser Straße, Änderung 1“ sind im Dienstgebäude Neumayerring 72 im Foyer des Erdgeschosses einsehbar. Darüber hinaus sind die Planunterlagen unter www.frankenthal.de einsehbar. Stellungnahmen zu den Planungen können schriftlich per E-Mail (planenundbauen@frankenthal.de) oder auf dem Postweg abgegeben werden.

 

2. Fragen zur Schließung von Kitas und Schulen

 

Wie lange sind Kitas und Schulen geschlossen?

Alle Kindertagesstätten und Schulen sind landesweit vom 16. März bis einschließlich 17. April geschlossen.

 

Wie wird die Notbetreuung in Schulen geregelt?

Klasse 1-6:

Für Kinder der Klassen 1-6 wird zunächst bis Mittwoch 18.3. weiterhin eine Betreuung in den Schulen ermöglicht, wenn folgende Voraussetzungen zutreffen: Beide Eltern oder ein alleinerziehender Elternteil arbeitet in einem Bereich, der für die Aufrechterhaltung der wichtigen Infrastrukturen notwendig ist und diese Eltern keine Alternativ-Betreuung ihrer Kinder organisieren können. 

 

Notbetreuung an Grundschulen:

Die Notbetreuung (kein Unterricht) findet für die Klassen 1 und 2 von 8 bis 12 Uhr, für die Klassen 3 und 4 von 8 bis 13 Uhr statt. Die Notbetreuung findet nur in Kleingruppen mit maximal 10 Kindern statt. Körperkontakt zwischen den Schülern untereinander und dem Lehrpersonal soll vermieden werden. Es finden versetzte Pausen statt, in denen die Gruppen nicht miteinander spielen können. Nach aktuellem Stand finden außerdem Zugangskontrollen in Form von Sichtkontrollen statt.

Nur für bereits angemeldete Kinder in der Betreuenden Grundschule findet eine Frühbetreuung (außerschulische Betreuung) von 7:30 bis 8:00 Uhr (erst ab Dienstag) und ab Montag von 12:00 Uhr bis 14:00 Uhr statt.

 

Wie melde ich die Notbetreuung in den Schulen an?

An den Grundschulen erfolgt eine Zugangskontrolle. Dort sind die Eltern verpflichtet, den Betreuungsbedarf schriftlich zu erklären und ihre Erreichbarkeit während der Berufstätigkeit mit bis zu drei Notfallnummern anzugeben. Außerdem ist zu erklären, dass weder die Eltern noch ihr/e Kind/er sich innerhalb der letzten 14 Tage in einem vom Robert-Koch-Institut ausgewiesenen Risikogebiet aufgehalten haben und dass den Eltern bewusst ist, dass die Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus in der Schule größer ist als daheim. Nur gesunde Kinder können betreut werden. Die Eltern müssen ebenfalls erklären, dass für den Fall, dass eine Infektion jeglicher Art bei ihrem Kind oder ihnen festgestellt wird, die Schule sofort darüber zu unterrichten ist.

 

Wie wird die Notbetreuung in den Kitas geregelt?

Es wird weiterhin eine Betreuung in den Betreuungseinrichtungen ermöglicht, wenn folgende Voraussetzungen zutreffen: Ein Elternteil bzw. ein alleinerziehender Elternteil arbeiten in einem Bereich, der für die Aufrechterhaltung der wichtigen Infrastrukturen notwendig ist und diese Eltern keine Alternativ-Betreuung ihrer Kinder organisieren können. 

 

Wer hat Anspruch auf Notbetreuung? 

Für Schulkinder:

Notbetreuung an den Grundschulen können nur berufstätige Eltern in Anspruch nehmen, die glaubhaft darlegen, dass sie keine anderweitige Betreuungsmöglichkeit im engsten sozialen Umfeld in Anspruch nehmen können. 

Die Berufstätigkeit ist durch Vorlage einer Bescheinigung vom Arbeitgeber über Dienst- und Arbeitszeiten bis spätestens am Dienstag, 17. März, nachzuweisen. Ansonsten ist eine Notfallbetreuung nicht möglich. Formulare erhalten die Eltern bei der Anmeldung zur Notfallbetreuung am Montag.

Die Eltern haben die Pflicht, ihre Kinder täglich direkt zur Notfall-Betreuung zu begleiten und sich täglich zu vergewissern, ob diese stattfindet.

 

Für Kita-Kinder und Schulen für bestimmte Berufe:

Zu den Arbeitsbereichen gehört beispielsweise die Infrastruktur des Gesundheitsbereiches (u.a. Kliniken, Pflege, Pharmazie, Unternehmen für Medizinprodukte), Versorgung (Energie, Wasser, Lebensmittel, Gastronomie, Arznei), Justiz, Rettungskräfte, Polizei, Feuerwehr, Erzieher, Lehrer und öffentliche Verwaltung, Entsorgungsbetriebe (EWF), Stadtwerke und sonstige.

 

Wie melde ich Notbetreuung in den Kitas an? 

Entsprechende Vordrucke bzw. Formulare hierzu werden derzeit erstellt. 

 

 

 

Sind Förderschulen auch betroffen?

An der Neumayer-Förderschule (Schwerpunkt Sprachen) findet eine Notbetreuung statt.

 

Findet die Betreuung bei Tagespflegepersonen weiterhin statt?

Eine bereits begonnene sowie bewilligte Betreuung bei einer Tagespflegeperson kann nach derzeitigem Stand (17. März), im bisherigen bewilligten Umfang weiter stattfinden.

 

Erhalte ich eine Rückerstattung von Elternbeiträgen bzw. Verpflegungsgeldern für Kitas und Schulen?

Verpflegungskosten und Beiträge für Kitas und Schulen werden ausgesetzt.

Ab dem 1. April entfallen für Eltern von Kindern in städtischen Kindertagesstätten und Ganztagsschulen die Verpflegungskosten. Ebenfalls bis auf weiteres ausgesetzt werden die Beiträge für Einjährige und Hortkinder und für die außerschulische Betreuung an Grundschulen. Die Befreiung ist zeitlich zunächst unbefristet, die weitere Entwicklung der Situation ist abzuwarten. Alle betroffenen Familien erhalten in den nächsten Tagen einen Elternbrief. Weitere schriftliche Informationen folgen, wenn sich Veränderungen ergeben.

Bei Rückfragen, wenden Sie sich bitte an den Bereich Jugend, Soziales und Familie (familiejugendundsoziales@frankenthal.de) bzw. den Bereich Schulen (schulen@frankenthal.de).

 

 

3.Fragen zur Schließung der Berufsschulen

 

Die Berufsbildende Schule hat geschlossen. Müssen Azubis in den Betrieb?

Ja, auszubildende müssen trotz der Schulschließungen in ihren Ausbildungsbetrieb.

Auszubildende haben einen Ausbildungsvertrag mit einem Unternehmen und müssen diesen auch erfüllen.

Ob die Ausbildung im Betrieb stattfinden kann, entscheidet der/die jeweilige Arbeitgeber(in). Dabei sind die Regelungen zu beachten, die derzeit auch für alle anderen Teile der Gesellschaft gelten (z.B. Beschäftigung von Risikogruppen/Menschen mit Vorerkrankungen, Kontakt mit infizierten Personen, Hygiene- und Abstandsregelungen). Ggf. ist hier auch die Einschätzung des zuständigen Gesundheitsamtes maßgeblich.

 

Wie organisieren die Schulen nun das Lernen?

Das Lernen findet nicht mehr am physischen Lernort Schule statt, sondern – in durch Lehrkräfte begleiteter Form – im häuslichen und /oder betrieblichen Umfeld. Dazu werden ein pädagogisches Angebot zur Verfügung gestellt und Feedbackstrukturen zur Rückkopplung zwischen Lehrkräften und Auszubildenden eingerichtet. Vom Berufsschultag nach Stundenplan kann ggf. abgewichen werden.

Die Lehrkräfte treten mit den Auszubildenden und ggf. Ausbildungsbetrieben beispielsweise per Mail, per Telefon, per Post und in anderer Form, die für die Auszubildenden geeignet ist, in Kontakt. Insbesondere die in den BBS bereits vielerorts etablierten Lernplattformen sollen für die Bereitstellung von Lernaufgaben und Lernmaterialien genutzt werden.

 

Müssen Azubis zur Bearbeitung der Berufsschulaufgaben freigestellt werden?

Die Vorgaben für das Lernen im häuslichen und/oder betrieblichen Umfeld ergeben sich aus dem Berufsbildungsgesetz und finden während der Schulschließungen analog Anwendung. Die Auszubildenden haben ihren schulischen Lernaufgaben nachzukommen, auch wenn die Schulgebäude geschlossen sind.

Somit findet gemäß dem Berufsbildungsgesetz regulärer Unterricht an anderem Ort statt. Aufgrund dieser Sachlage benötigen die Auszubildenden die bisherige Freistellungszeit des Präsenzunterrichtes. Es ist der Betriebsorganisation überlassen, ob die Auszubildenden an diesem Tag in einer ruhigen Ecke im Betrieb ohne Publikumsverkehr oder zuhause lernen.

 

Ist eine Beurlaubungen von der Bearbeitung schulischer Aufgaben möglich?

Momentan gibt es Betriebe, die jede helfende Hand brauchen, weil sie für die Daseinsvorsorge der Menschen wichtig sind (besonders im Einzelhandel und in medizinischen sowie Pflegeberufen). Die Betriebe können in diesem Fall bei der für sie zuständigen Berufsschule für ihre Azubis einen Antrag auf Befreiung vom Berufsschulunterricht aus wichtigen Gründen stellen. Die im Sinne der Daseinsvorsorge vorgebrachten Gründe sind von der Schule nicht als betriebliche Gründe zu werten. Der Betrieb erhält eine entsprechende Mitteilung durch die Schule.

 

Finden Betriebspraktika regulär statt?

Nein, während der Schulschließungen finden keine Betriebspraktika statt. Den Schülerinnen und Schülern entstehen dadurch keine Nachteile. Das Ministerium für Bildung arbeitet an Regelungen, wie die versäumten Praktika kompensiert werden können.

 

Finden die Zwischenprüfungen im Frühjahr statt?

Nein, die für das Frühjahr 2020 angesetzten Zwischenprüfungen für Auszubildende entfallen ersatzlos.

 

Finden die Abschlussprüfen im Sommer 2020 statt?

Ja, die IHK-Organisation plant, die schriftlichen IHK-Ausbildungsprüfungen in der Kalenderwoche 25 (15. – 19. Juni 2020) durchzuführen. Am 16. und 17. Juni 2020 finden dabei die industriell-technischen, am 18. und 19. die kaufmännischen schriftlichen Abschlussprüfungen statt. Prüfungsteilnehmer, die im Frühjahr 2020 für ihre Abschlussprüfung Teil 1 angemeldet waren, erhalten die Möglichkeit, die Prüfung im Herbst 2020 zu absolvieren. Der Prüfungszeitraum der praktischen Prüfung beginnt wie geplant am 2. Mai 2020.

Wichtig: Verbindlich sind dabei ausschließlich die von der jeweiligen IHK mitgeteilten Termine, die rechtzeitig von der IHK bekanntgegeben werden.

 

Finden die Weiterbildungsprüfungen im Sommer 2020 statt?

Ja, die regulär für Juni 2020 geplanten IHK-Weiterbildungsprüfungen finden zu diesen Terminen auch statt. Ab dem 22. Juni 2020 starten die Nachholtermine für die nicht erfolgten März-Prüfungen sowie die verschobenen Weiterbildungsprüfungen, die für April und Mai anberaumt waren. Bis Ende August 2020 werden die ausgefallenen bzw. verschobenen Prüfungen nachgeholt sein. Die genauen Termine finden Sie in Kürze auf den entsprechenden Seiten Ihrer IHK.

Hoffentlich hat sich bis dahin die Risikoeinschätzung bis zu diesem Zeitpunkt soweit verbessert, dass im Einklang mit den für die Pandemie-Bekämpfung zuständigen Behörden die Prüfungen gefahrlos für alle Teilnehmenden durchgeführt werden können. Die IHK setzen alles daran, um negative Konsequenzen für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer möglichst klein zu halten.

In der Zwischenzeit können weder die jeweilige IHK, noch der DIHK oder gar die Aufgabenerstellungseinrichtung (AkA, DIHK-Bildungs-GmbH, PAL, ZFA, ZPA) genauere Details mitteilen.

Die IHKs werden im Gegenzug alle Kapazitäten dafür aufbringen, so schnell wie möglich über den neuesten Stand zu informieren. Dieser findet sich auch immer auf Webseiten: www.dihk.de und www.pfalz.ihk24.de, Nr. 4737428.

 

Dürfen Azubis in die Kurzarbeit?

Auszubildenden gegenüber kann in der Regel keine Kurzarbeit angeordnet werden. Der Ausbildungsbetrieb ist dazu verpflichtet, alle Mittel auszuschöpfen, um die Ausbildung weiter zu gewährleisten. Hierbei hat er z.B. folgende Möglichkeiten:

  • Umstellung des Lehrplans durch Vorziehen anderer Lerninhalte
  • Versetzung in eine andere Abteilung
  • Rückversetzung in die Lehrwerkstatt
  • Durchführung besonderer Ausbildungsveranstaltungen

Erst wenn alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind, kann Kurzarbeit auch für Auszubildende in Frage kommen. Diese Option ist allerdings restriktiv zu handhaben.

Weitere Informationen erhalten Sie bei der IHK Pfalz unter: https://www.pfalz.ihk24.de/aus-und-weiterbildung/ausbildung/informationen-fuer-betriebe/konflikte-waehrend-der-ausbildung/kurzarbeit-in-ausbildungsbetrieben-1280068.